Aktuell sinken die Infektionszahlen bayern- und deutschlandweit. Dies bringt Erleichterungen in einigen Bereichen wie Schule, Kultur, Sport oder auch Hotel/Gastronomie. Nach wie vor bestehen bleiben jedoch auch im Rahmen der 12. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung vom 5. März 2021 zusammen mit der Verordnung zur Änderung der 12. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmen-Verordnung vom 5. Mai 2021 die Kontaktbeschränkungen zum gemeinsame […]
Der Landesverband hat prüfen lassen, ob Gartenbauvereine antragsberechtigt für das „Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege“ (https://www.stmfh.bayern.de/heimat/vereine/) des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat sind. Hierfür wurde sowohl die Satzung des Landesverbandes als auch die Mustersatzung für Gartenbauvereine – in denen die Heimatpflege als Zweck genannt ist – vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband […]
Mit Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen sind die Sonderregelungen für Vereine u. a. zur Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale und Mittelverwendung zur Hilfe für von der Corona-Krise betroffenen verlängert worden bis zum 31.12.2021 (BMF, Schreiben vom 18.12.2020, V C 4 – S 2223/19/10003 :006). Das Schreiben und die Regelungen im Detail könne Sie hier nachlesen: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Abgabenordnung/2020-12-18-steuerliche-massnahmen-zur-foerderung-der-hilfe-fuer-von-der-corona-krise-betroffene-verlaengerung.pdf?__blob=publicationFile&v=2
Mit Verordnung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sind die Sonderregelungen für Vereine zur Amtszeit des Vorstands, zur Beschlussfassung in Online-Versammlungen, zur Beschlussfassung in Umlaufbeschlüssen etc. offiziell verlängert worden bis zum 31.12.2021 (Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie (GesRGenRCOVMVV)“ vom 20.10.2020, BGBl I […]
Laut Beschluss des Bayerischen Kabinetts vom 29.10.2020 zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten u. a. folgende Maßnahmen ab 2. November: Veranstaltungen aller Art werden untersagt, ausgenommen sind verfassungsrechtlich geschützte Bereiche (z. B. Gottesdienste, Versammlungen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz). Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. […]
Angesichts der hochdynamische Entwicklung der Infektionszahlen hat die Bayerische Staatsregierung in der Kabinettsitzung vom 15. Oktober 2020 weitere Maßnahmen beschlossen, um dem Gesundheitsschutz Vorrang einzuräumen (https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-15-oktober-2020/). Damit ergeben sich weitreichende Einschränkungen bezüglich der Planung/Durchführung von Vereinsveranstaltungen wie Vorträgen, Schnittkurse, Jugendgruppenstunden, Gartenstammtische, Vereinsleitungssitzungen oder anderen Veranstaltungen, die nicht satzungsmäßig notwendig sind. Bezüglich der zugelassenen Teilnehmerzahlen ergibt […]
Nach wie vor sind Aktivitäten mit Kinder- und Jugendgruppen durch die SARS-COV2-Pandemie beeinflusst. Gemäß der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung haben wir Ihnen im Folgenden nochmals wesentliche Punkte zusammengefasst, die bei der Durchführung von Veranstaltungen nach wie vor zu beachten sind. Für Veranstaltungen mit einem absehbaren Personenkreis – als solche sind Gruppenstundentreffen einzustufen – gilt bayernweit bei einem […]
Mit Inkrafttreten der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung am 22. Juni sind nach §11 (2) „Naturführungen zulässig, wenn der Verantwortliche durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann.“ Die Beschränkung auf eine Höchstteilnehmerzahl entfällt. Dies bedeutet für Gartenbauvereine, die Führungen anbieten, dass mehr als 15 Personen an einer […]
Hilfreiche Infos für Keltereien liefert die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe. Die wichtigste Orientierung hierbei bietet die „Ergänzung zur Gefährdungsbeurteilung nach dem SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandard“ u. a. für Nahrungsmittel- und Getränkebetriebe unter https://www.bgn.de.
Trotz zunehmender Erleichterungen ist nach Auskunft der Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung Kinder- und Jugendarbeit in den Obst- und Gartenbauvereinen nur unter Einhaltung und Berücksichtigung der allgemeinen Kontaktbeschränkung möglich: Bundesweit wurden mit dem Bund-Länder-Beschluss vom 26. Mai 2020 die Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni verlängert. In Bayern sehen die Beschränkungen bis auf Weiteres vor, dass der Aufenthalt […]
