2020-07-08 – Vereinsaktivitäten – Lockerungen ab 8. Juli

Gemäß der ab 8. Juli geltenden „Verordnung zur Änderung der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ sind üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angebotene oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besuchte Veranstaltungen mit bis zu 100 Gästen innen und bis zu 200 Gästen im Freien möglich, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann. Eine Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts für Veranstaltungen, die vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bereitgestellt wurde, finden Sie hier (externer Link).

Findet eine Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb statt, ist das Hygienekonzept des gastronomischen Betriebs einschlägig, vom Veranstalter muss dann kein eigenes Konzept erstellt werden.

2020-06-26 – Vereinsaktivitäten – Gruppengröße bei Naturführungen

Mit Inkrafttreten der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung am 22. Juni sind nach §11 (2) „Naturführungen zulässig, wenn der Verantwortliche durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann.“

Die Beschränkung auf eine Höchstteilnehmerzahl entfällt. Dies bedeutet für Gartenbauvereine, die Führungen anbieten, dass mehr als 15 Personen an einer derartigen Veranstaltung teilnehmen können, sofern der Mindestabstand eingehalten werden kann.

2020-06-22 – Information zur Landesverbandstagung 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Hygiene- und Sicherheitsregeln müssen wir die für den 26. September 2020 geplante Landesverbandstagung mit öffentlichem Festakt, Festvortrag und externen und internen Gästen in diesem Jahr leider absagen.

Stattdessen planen wir – vorausgesetzt, dass dies nach der dann geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung möglich ist, und natürlich unter Einhaltung der sich daraus ergebenden Vorgaben – die diesjährige Mitgliederversammlung als reine Versammlung der stimmberechtigten Delegierten durchzuführen. Die Veranstaltung ist geplant für Samstag, den 26. September 2020, von 10.00 Uhr bis ca. 12.30 Uhr. Abweichend von den ursprünglichen Planungen haben wir uns entschieden, als Tagungsort München festzulegen.

Die offizielle Einladung mit den detaillierten Informationen zur Tagung wird den Delegierten fristgerecht wie üblich per Post zugehen und in der August-Ausgabe unserer Verbandszeitschrift veröffentlicht. Hier und im „praktischen Gartenratgeber“ informieren wir über die aktuellen Planungen.

Wolfram Vaitl (Präsident)

2020-06-17 – Vereinsaktivitäten – Lockerungen ab 22. Juni

Gemäß der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV) vom 29. Mai 2020, zuletzt geändert durch die Verordnung vom 12. Juni 2020 und gemäß dem Bericht aus der Kabinettssitzung vom 16. Juni 2020 der Bayerischen Staatsregierung ergibt sich für die Vereinsaktivitäten der Gartenbauvereine Folgendes:

Die weitreichenden Lockerungen sind im Sinne eines wirksamen Infektionsschutzes vertretbar, weil sie von wirksamen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen flankiert werden. Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen bleiben unverändert. Entsprechende Schutz- und Hygieneregeln sind einzuhalten.

Allgemein

Neuregelung ab dem 22. Juni 2020: Üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angebotene oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besuchte Veranstaltungen sind ab 22. Juni 2020 mit bis zu 50 Gästen innen und bis zu 100 Gästen im Freien möglich.

Vereinsveranstaltungen, Kinder- und Jugendarbeit

Gemäß dieser Neuregelung ist nach Auffassung des Landesverbandes die Planung und Durchführung von Vereinsveranstaltungen wieder möglich. Das gilt auch für Treffen der Kinder- und Jugendgruppen des Gartenbauvereins.

Mitgliederversammlungen

Auch die Planung und Durchführung von Mitgliederversammlungen ist gemäß der Neuregelung ab 22. Juni nach Auffassung des Landesverbandes wieder möglich, wenn nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis mit bis zu 50 Gästen innen und bis zu 100 Gästen im Freien ausgegangen werden kann.

Nutzung von Vereinsräume

Vereinsräume müssen nicht mehr generell geschlossen sein und dürfen damit unter Berücksichtigung der allgemeinen Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum, des Allgemeinen Abstandsgebots und des Verbots von Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen genutzt werden. Ab 22. Juni dürfen die Vereinsräume damit auch wieder für Vereinsveranstaltungen genutzt werden.

Öffentliche Festivitäten

Öffentliche Festivitäten oder einem größeren, allgemeinen Publikum zugängliche Feiern bleiben untersagt. Es bleibt beim Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020.

2020-06-15 – Vereinsaktivitäten – Naturführungen erlaubt

Nach Auskunft der Corona-Hotline sind inzwischen auch Naturführungen nicht-kommerzieller Anbieter (wie von Gartenbauvereinen) möglich. Die Gruppengröße darf 15 Personen nicht überschreiten, während der Dauer der Führung ist ein Mundschutz zu tragen und auf die Einhaltung des Mindestabstandes zu achten (1,5 m). Die Kontaktdaten der Teilnehmer müssen erfasst werden. Bleibt die Gruppe über einen längeren Zeitraum an einer bestimmten Stelle stehen (z. B. um der Vorführung einer bestimmten Obstbaum-Schnitttechnik zu folgen), vergrößert sich der einzuhaltende Mindestabstand auf 2 m, außer die Personen gehören zum gleichen Haushalt.

2020-06-09 – Vereinskeltereien: Welche Maßnahmen muss man ergreifen, woran kann man sich orientieren

Hilfreiche Infos für Keltereien liefert die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe. Die wichtigste Orientierung hierbei bietet die „Ergänzung zur Gefährdungsbeurteilung nach dem SARS-CoV-2- Arbeitsschutzstandard“ u. a. für Nahrungsmittel- und Getränkebetriebe unter https://www.bgn.de.

2020-06-08 – Vereinsaktivitäten – Kinder- und Jugendarbeit, Naturführungen

Trotz zunehmender Erleichterungen ist nach Auskunft der Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung Kinder- und Jugendarbeit in den Obst- und Gartenbauvereinen nur unter Einhaltung und Berücksichtigung der allgemeinen Kontaktbeschränkung möglich: Bundesweit wurden mit dem Bund-Länder-Beschluss vom 26. Mai 2020 die Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni verlängert. In Bayern sehen die Beschränkungen bis auf Weiteres vor, dass der Aufenthalt mehrerer Personen (…) so zu gestalten ist, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands umfasst. Das bedeutet, dass Kinder- und Jugendarbeit in den Gartenbauvereinen bis auf Weiteres nicht in der üblichen Weise möglich ist, da die Kinder- und Jugendgruppe nur Kinder – einschließlich der Betreuungsperson – aus zwei Haushalten umfassen darf.

Desweitern richtet sich nach Auskunft der Corona-Hotline die Möglichkeit, Naturführungen anzubieten (§11(2) BayMBI.2020 Nr. 304), nur an kommerzielle Anbieter, um diesen wieder eine Verdienstmöglichkeit zu eröffnen.

2020-06-03 – Verschiebung Mitgliederversammlung

Aufgrund der Corona-Pandemie verschobene Mitgliederversammlungen sind, sobald die Umstände es wieder erlauben, wenn möglich noch in diesem Jahr nachzuholen, da gemäß Mustersatzung für die Obst- und Gartenbauvereine und nach Bürgerlichem Gesetzbuch Mitgliederversammlungen mindestens einmal jährlich stattfinden müssen.

Laut aktueller 5. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bleiben Veranstaltungen und Versammlungen (im Moment) landesweit untersagt. Die behördliche Anordnung stellt somit einen dringenden Grund dar, der die Nichteinberufung der satzungsgemäßen Mitgliederversammlung rechtfertigt. Eine Verschiebung kann dem Vorstand nicht zum Vorwurf gemacht werden, da er insofern ohne jegliches Verschulden handelt.

Wann diese Vorgabe endet, ist von Seiten des Landesverbandes nicht absehbar. Daher können/sollten die Vereine im Moment auch keine derartigen Veranstaltungen planen. Erst wenn dieses Verbot fällt, können die Vereine ihre Versammlungen planen und sind auch grundsätzlich dazu angehalten, diese noch in diesem Jahr stattfinden zu lassen.
Registerrechtlich hat die fehlende Einladung zur jährlichen Mitgliederversammlung keine Folgen, da das Registergericht des jeweiligen Vereinsregisters nicht prüft, ob Satzungsklauseln (wie die Pflicht, jährlich eine Mitgliederversammlung einzuberufen) eingehalten wurden.

2020-06-02 – Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – Vereinsaktivitäten

Mit Veröffentlichung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 29. Mai 2020 (BayMBI.2020 Nr. 304) gelten nach wie vor die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken: Der Aufenthalt mehrerer Personen (…) ist so zu gestalten, dass er höchstens den Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister sowie Angehörige eines weiteren Hausstands umfasst. Diese Kontaktbeschränkung steht nach Auskunft der Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung als oberstes Gebot über den (gemeinschaftlichen) Aktivitäten unserer Obst- und Gartenbauvereine. Jedoch können auf Antrag bei der örtlichen Kreisverwaltungsbehörde Ausnahmegenehmigungen für bestimmte Aktivitäten erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.

Sämtliche Anfragen des Landesverbandes bei der Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung wurden und werden dergestalt beantwortet. Dies betrifft Anfragen zur Öffnung von Privatgärten für Besucher, Führungen innerhalb von Privatgärten, thematische Führungen in der freien Landschaft (z. B. Kräuterführungen), das Abhalten von Kinder- und Jugendgruppenstunden oder Treffen der Vereinsleitung im Freien. Derartige Anfragen zum Vereinsleben der Obst- und Gartenbauvereine sind im konkreten Fall mit den örtlichen Kreisverwaltungsbehörden abzustimmen. Unter der Vorlage eines entsprechen Hygienekonzeptes (Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m, Mund-Nasen-Bedeckung, Zugangsbeschränkung und Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen, Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen, Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten) können diese Vereinsaktivitäten entsprechend des Infektionsgeschehens im Landkreis genehmigt oder ablehnt werden.

2020-05-28 – Pflegearbeiten auf Vereinsanlagen von Gartenbauvereinen

Ehrenamtliche Maßnahmen zur Instandsetzung und Pflege von Vereinsanlagen sind möglich. Nach Auskunft der Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung werden Vereinsanlagen von Gartenbauvereinen (z.B. Vereinslehrgärten) in diesem Fall Sportanlagen gleichgesetzt. Zu beachten ist, dass die allgemeine Kontaktbeschränkung und das allgemeine Abstandsgebot dabei eingehalten werden müssen. Arbeiten auf Vereinsflächen und im Vereinsgebäude dürfen – wenn an verschiedenen Stellen gleichzeitig gearbeitet wird – innerhalb der einzelnen Arbeitsgruppen nur mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands stattfinden. Der Abstand muss – soweit möglich – eingehalten werden und die einzelnen Arbeitsgruppen sollten nicht durchmischt werden.

Sollten Sie eine private Fahrgemeinschaft bilden bzw. eine Mitfahrgelegenheiten wahrnehmen, um zu Ihrem Arbeitseinsatz zu gelangen, beachten Sie bitte: Private Fahrgemeinschaften sind nur mit Angehörigen eines weiteren Hausstands möglich. Sie dürfen aber unabhängig hiervon mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie und Geschwistern zusammen im Auto fahren. Tagesaktuelle Informationen des Bayerischen Staatsministerium des Inneren, Sport und Integration erhalten Sie unter https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php.